Aufbegehren gegen ausufernde Überwachung: Demokratie in den USA zuckt noch!
Anlass zur Hoffnung für Verfechter von Freiheitsrechten bot jüngst eine Abstimmung des Repräsentantenhauses: Der „Fourth Amendment Is Not For Sale Act“ passierte die republikanisch dominierte Kammer des Kongresses.
Ukraine zieht die Schrauben für wehrpflichtige Männer im Ausland an
Noch bevor das Mobilisierungsgesetz in Kraft getreten ist, werden Wehrpflichtigen im Ausland konsularische Dienste oder das Ausstellen von Pässen verweigert. […]
Wenn die USA und Großbritannien Anstand hätten, würden sie Palästina als UN-Mitgliedsstaat begrüßen
Es ist höchste Zeit, dass diese beiden Mächte, die am meisten dazu beigetragen haben, den Nahen Osten zu zerstören, einen echten Weg zum Frieden unterstützen. […]
70 Jahre alt und 42 davon in Haft: Mumia Abu-Jamal
Mumias Fall ist „ganz normal“ für die USA: symptomatisch für alles, was an der Todesstrafe kritisiert wird: Rassismus, Klassismus, Politisierung der Justiz. […]
Kriegsführung mit KI und Gesichtserkennung
Israel testet mit Massenüberwachung und automatischer Identifikation eine neue Kriegsführung, die nur scheinbar präzise ist, weil sie wahllose und massenhafte Tötung legitimiert und exekutiert. […]
„flawed democracy“? Das soll wohl ein Witz sein.
Warum bestätigen dann renommierte Universitäten in den USA das die USA in einem lupenreinen Oligopol System leben würden? Nach deren Untersuchungen zum Wählerwillen wurden in den letzten 60 Jahre genau Null (In Zahlen 0!) Gesetze oder Dinge beschlossen die von der Bevölkerung gewünscht wurden.
Welche Art von „beschädigter Demokratie wäre das Bitte, wenn nicht ein Demokratietotalschaden? Oder bin ich es der das Wort Demokratie einfach schon immer falsch interpretiert hat?
Vermutlich werden viele dieses Wort falsch interpretiert haben. Wenn ICH nicht so genau weiß, mit wen oder was ICH es zu tun habe, und auch die Umgebung hierzu keine wirklichen Antworten liefert, dann schaue ICH nach, was es denn mal hätte werden sollen. Dann sieht man meist auch schon, oder auch nicht, was es nun geworden ist.
In 60 Jahren genau Null Politik für die Bürger und das soll Zufall sein? Man könnte einen dressierten Affen vor zwei Dartscheiben setzen und ihn Dartpfeile werfen lassen und es müssten rein Statistisch mindestens 50% der Gesetze umgesetzt werden die die Bevölkerung möchte. Aber NULL?
Nein nein, das hat nichts mehr mit eventuellem falschen Demokratie Verständnis zu tun, das ist voll Absicht.
Wir werden schon seit Dekaden nichts weiter als von dieser kriminellen Mischpoke in Amt und würden, hüben wie drüben verarscht.
Und dann auch noch die Kackdreistigkeit und Chuzpe zu haben sich vor die Kameras zu stellen und sich als Verteidiger von Demokratie und Menschenrechte aufzuspielen schlägt dem Fass wirklich den Boden aus.
Nicht kriminell. Das würde Vorsatz bedeuten. Hier haben wir es mit einer ganz anderen Kategorie zu tun. Die läuft unter der bekannten und beliebten Rubrik: „…. denn sie wissen nicht, was sie tun.“ Seltsam!? Aber so steht es geschrieben. Irgendwo sogar in Stein gehauen.
Andererseits haben wir uns hüben wie drüben allerdings auch mächtig verarschen lassen. Meine Feststellung: Immer wenn man die Wahl hatte, wurde zielgerichtet in den Lokus gegriffen. Was meinst Du, bessert sich das nochmal oder bleibt das erstmal so?
@Tommy
auf der kommunalen, bezirklicher und sogar noch, mit Einschränkungen, auf Landesebene funktioniert die Demokratie besser als in vielen Europäischen Ländern. Wo noch können Bürger ihre Sheriffs, Staatsanwälte etc. regelmäßig wählen? Was die dann daraus machen ist eine andere Frage. Aber ist das dann auch immer der Demokratie-Vorzeigefaktor 🙂
Schon bei der Nominierung der Abgeordneten für die Union ist der eingesetzte Geldbetrag sowie die Vernetzung mit einer der beiden Parteien ausschlaggebend. Die „Wahlen“ werden als ein riesiges Spektakel abgehalten, bei dem viele Bürger der Grund der Wahl und die Personen nicht mehr so wichtig erscheinen. Man feiert sich und den vorgegebenen „Pappkamerad“.
Und man grüßt den Geßler-Hut wieder recht freundlich, an dem sich bereits lange Schlangen gebildet haben.
Lass den Unsinn… Es gibt dort nach wie vor Wahlen, und die Repräsentanten werden von den Bürgern FREIWILLIG gewählt. In der Realität nennt man das was da drüben ist, völlig zu recht eine „flawed democracy“.
Das was Du gerne hättest gibt es nämlich nirgendwo auf der Welt. Alles andere ist Klien-Kinder GLaube!!!
Schon Plato hat vor fast 3000 Jahre gewusst, warum es sowas wie eine tatsächliche Demokratie nie geben wird.
Es würde zB in den USA für eine Demokratie nämlich schon reichen, wenn die Bürger verstehen würden, oder verstehen wollten, was eine Wahl zwischen einem grössenwahnsinnigen Verrückten und einem debil-senil korrupten Deppen und Kriegstreiber für das Land bedeutet, in dem sie leben.
Oder in DE einem korrupten, oder wie Schröder ihn nennt, einem erbärmlichen Wicht wie Scholz, dessen Justizminister eine Staatsanwältin, die Herrn Scholz Cum-Ex Betrügereinen untersucht, aus dem Amt loben. Eine dumm-kleingeiste, links verklemmte Spiessbürgerin, die mit feministisch moralischen Krieg die Welt retten will und statt dessen das eigene Land und seine Bürger ruiniert… und immer, und zwar AUSNAHMSLOS, Landwirtschafts-, Militär- und Verkehrs Minister hat, die hauptberuflich Lobbyisten für die jeweilige Grossindustrie sind.
Die Bürger würden vermutlich ja gerne verstehen wollen. Das denke ICH wirklich, verrückt, ICH weiß. Das Problem der Betroffenen wird das Können sein. Die Bürger machen mir insgesamt auch nicht den Eindruck, als hätten die das/was drauf. Bekommt man die eigentlich wieder entsprechend ertüchtigt, oder wird das Problem sowieso durch das Verstreichen der Zeit gelöst? Wenn das nämlich so ist, bräuchte ICH ja nur die Hände in den Schoß zu legen und gar nichts tun. Als wäre ICH gar nicht da.
Ok, dann bleibe Ich doch bei Apple o)))
Der demokratische Verstand ist doch schon seit längerem nicht mehr existent.
Da die sogenannten Demokraten in einer ‚Hollywood‘ Inszenierung leben.
Wollt ihr Beweise? Diese werden täglich veröffentlicht.
Wenn die Überwachung überhand nimmt, dann ist der sog. staatliche Frieden in Gefahr, nicht durch die Einheimischen, sondern durch die Projektion dritter Staaten wird das gerechtfertigt.
Das hat nichts mit demokratischen Inhalten gemein.
Die einzige Frage bleibt, was wollt IHR?
Überwachung ist heute allpräsent, da wohl 50-60-70-80% am Netz hängen, die Anbieter qualifizieren zwischen gut und böse.
Ich schreibe : Wir haben unsere Freiheit geopfert, für Lügen!
Es wird kein entrinnen mehr geben, sondern die Frage bleibt : Für welche zwischenstaatliche oder Weltinteressen sich das Kapital entschlossen hat.
Da schaun mer, was die Politik so alles erreichen wird….
Was ICH will? ICH WILL MEINE RUHE HABEN!!!elf 111 MEINE RUHE!!!! Aber eben auch keine Grabesstille. Jede verdammte Scheiß-Kreatur auf Erden kriegt das Zusammenleben irgendwie geschissen. Nur die Intelligenteste, die schafft das nicht. Man könnte auch schreiben: Diese Intelligenz, ist ihre Achillesverse.
Auch das ist Unsinn.
JEDER; auch DU, benutzt seine Intelligenz um zu versuchen die eigenen Interessen durchzusetzen. Und so wie unsere Welt zur Zeit aussieht, so sieht das Resultat der Gesamtheit dieser Versuche aller aus.
Worüber Leute wie du sich permanent beschweren, ist lediglich, dass andere es doch tatsächlich wagen bei diesen Unternehmungen erfolgreicher als du zu sein! Das ist alles.
Ein simples Manager-Ego-Problem also. Hätte ICH vermutlich auch selbst drauf kommen können, nachdem ICH die Tür einen Spalt weit öffnete. Soviel erstmal also dazu, wie ICH mit meiner Intelligenz ringe.
Texas, New Mexico, Arizona, Californien zurück an Mexico; Alaska zurück an Russland, die anderen Staaten den First Nations; der Rest fliegt mit Musk auf den Mars. Die demokratische Lösung ist auch hier – wie in allen Fragen – höchst einfach.
Wie kommt man zu einer so bescheuerten Ide, dass das, was du da anführst, demokratische Mehrheiten billigen würden? Du meinst, es hat so zu sein weil du es gerne hättest?
Ist das nicht der Weg? Man meint, es hat so zu wie man es selbst gerne hätte und treibt dann die entsprechenden Mehrheiten bzw. Interessenten auf bzw. zusammen, die so etwas ebenfalls gerne hätten. Oder wie macht man das ordentlich? ICH habe von diesen hochkomplizierten Sachen doch auch keine Ahnung. Man liest halt hier und da und trifft so seine Feststellungen, um womöglich sogar eigenes Handeln daraus abzuleiten. Unabhängig davon, was man selbst nun davon hält. Man ist ja hier gezwungen, so einiges mit zu machen. Oder auch nicht.
Das erstaunt nun etwas. Der NSA-Skandal ist jetzt elf Jahre her und es wurde schlichtweg nichts gegen die Ausspionierung unternommen. „drain the swamp“ war eine der Parolen, mit denen Doinald Trump 2016 die Wahl gewann und die Wähler dachten natürlich, dass es sich beim swamp um die NSA handelt. Allerdings ist mir nicht in Erinnerung, dass Trump in dieser Hinsicht etwas tat. Biden auch nicht, aber jetzt vor den Wahlen fällt ihnen das plötzlich ein. Das Thema ist also noch präsent. Und für die, die das Gras wachsen hören, ein weiterer unerklärlicher Vorfall von unerwarteter Vernunft.
Da steht durchaus etwas drin, das ist nicht nur Peanuts. Allerdings nur für US-Bürger, alle anderen haben nichts davon. Was ist mit mir? Wenn ich meinen Overton-Beitrag abschicke, dauert es immer einen Moment, bis der im Forum sichtbar ist. Wenn er dann auftaucht, ist die CIA schon am Lesen, denn der Beitrag wird über D-Cix erstmal in die USA gechickt. Was die Merkelregierung und die Ampel klaglos hingenommen haben.
Zurück ins Jahr 2013: Snowden beherrschte den gesamten Herbst mit seinen Veröffentlichungen. Von der NSA kamen dann immer Dementis, aber im nächsten Leak widerlegte er genau das Gesagte. Hatte er wohl von den Russen, denn die Sowjets hatten es in der U2-Affäre 1957 genau so gemacht.
Aber plötzlich war Schluss. Und zwar genau zu dem Zeitpunkt, als die Proteste in Kiew losgingen. Redner Klitschko mit seinen friiiiedlichen Demonstranten gegen die brutaaaale Polizei. Aber von Snowden kein Wort mehr. Das fiel mir damals auf.
Die Piratenparteien waren damals die Gewinner der Stunde. In ganz Europa über 5 Prozent und in nicht wenigen Ländern sogar zweistellig. Aber nach dem Maidan verschwanden sie sang- und klanglos. Wenigstens sie hätten hinter dem Ukrainekonflikt noch etwas anderes vermuten müssen. Damals hätten die verheerenden Entwicklungen, die letztlich zum Krieg geführt haben, noch aufgehalten werden können.
Das wurde versäumt.